Datenschutz

Kontaktdaten der Verantwortlichen der Mercedes-Benz BKK:

Mercedes-Benz BKK
Mercedesstr. 120
70372 Stuttgart

Vertreten durch den Vorstand

Toralf Speckhardt
28178 Bremen
E-Mail:  toralf.speckhardt@mercedes-benz-bkk.com
Telefon:  +49 421 80 71 61 64

Datenschutzbeauftragte:

Gülcan Sönmez
28178 Bremen
E-Mail:  postfach-datenschutz@mercedes-benz-bkk.com
Telefon:  +49 421 80 71 63 42

Wir verarbeiten personenbezogene Daten und Sozialdaten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Sozialgesetzbuch (SGB).

Der Zweck der Datenverarbeitung ergibt sich konkret aus der folgenden Aufstellung der gesetzlichen Grundlagen.
 
Sofern wir Daten aufgrund einer Einwilligung verarbeiten, nennen wir Ihnen dort vor jeder Einholung der Einwilligung den Zweck. 
 
Zweckänderung:
Wir dürfen Ihre Daten, abweichend von den oben genannten Zwecken und Rechtsgrundlagen, ohne vorherige Informationspflicht für andere Zwecke (Zweckänderung) nutzen, wenn die folgenden Voraussetzungen vorliegen:
1. Es handelt sich um eine Maßnahme nach § 82 Abs. 2 SGB X.
2. Eine andere Rechtsgrundlage erlaubt die Zweckänderung ohne Informationspflicht.
3. Es liegt Ihre ausdrückliche Einwilligung vor.
4. Es handelt sich um pseudonymisierte Daten. 
 
Gesetzliche Grundlagen:
Ihre Daten werden bei der Mercedes-Benz BKK aufgrund gesetzlicher Grundlage verarbeitet.
Die gesetzlichen Grundlagen ergeben sich aus den Sozialgesetzbüchern SGB, hier insbesondere SGB I (Allgemeiner Teil), SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung), SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) und SGB X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz).

Im Detail verarbeiten wir Daten auf Basis der nachfolgenden Rechtsgrundlagen:

Mercedes-Benz BKK

1. Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des Gesundheitszustands ihrer Versicherten (§ 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V)
2. Finanzierung der Leistungen und sonstigen Ausgaben durch die Erhebung von Beiträgen bei Arbeitgebern und Mitgliedern (§ 3 SGB V)
3. Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft einschließlich der für die Anbahnung eines Versicherungsverhältnisses erforderlichen Daten (§ 284 Abs. 1 Nr. 1 SGB V)
4. Ausstellung des Berechtigungsscheins und der elektronischen Gesundheitskarte (§ 284 Abs. 1 Nr. 2 SGB V)
5. Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge, deren Tragung und Zahlung (§ 284 Abs. 1 Nr. 3 SGB V)
6. Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte, einschließlich der Voraussetzungen von Leistungsbeschränkungen, Bestimmung des Zuzahlungsstatus und
   Durchführung der Verfahren bei Kostenerstattung, Beitragsrückzahlung und Ermittlung der Belastungsgrenze (§ 284 Abs. 1 Nr. 4 SGB V)
7. Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern (§ 284 Abs. 1 Nr. 5 SGB V)
8. Übernahme der Behandlungskosten in den Fällen des § 264 SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 6 SGB V)
9. Beteiligung des Medizinischen Dienstes oder das Gutachterverfahren (§ 284 Abs. 1 Nr. 7 SGB V)
10. Abrechnung mit den Leistungserbringern einschließlich der Prüfung der Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnung (§ 284 Abs. 1 Nr. 8 SGB V)
11. Überwachung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung (§ 284 Abs. 1 Nr. 9 SGB V)
12. Abrechnung mit anderen Leistungsträgern (§ 284 Abs. 1 Nr. 10 SGB V)
13. Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 284 Abs. 1 Nr. 11 SGB V)
14. Vorbereitung, Vereinbarung und Durchführung von Vergütungsverträgen nach § 87a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 12 SGB V)
15. Vorbereitung und Durchführung von Modellvorhaben, die Durchführung des Versorgungsmanagements nach § 11 Abs. 4 SGB V, die Durchführung von Verträgen zur hausarzt-zentrierten Versorgung, zu besonderen Versorgungsformen und zur ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen, einschließlich der Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen, soweit Verträge ohne Beteiligung der kassenärztlichen Vereinigung abgeschlossen wurden. (§ 284 Abs. 1 Nr. 13 SGB V)
16. Durchführung des Risikostrukturausgleichs sowie zur Vorbereitung und Durchführung von strukturierten Behandlungsprogrammen einschließlich der Gewinnung von Versicherten zur Teilnahme daran (§ 284 Abs. 1 Nr. 14 SGB V)
17. Durchführung des Entlassmanagements nach § 39 Abs. 1a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 16 SGB V)
18. Auswahl von Versicherten für Maßnahmen nach § 44 Abs. 4 S. 1 SGB V und nach § 39b SGB V sowie deren Durchführung (§ 284 Abs. 1 Nr. 16 SGB V)
19. Überwachung der Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten der Leistungserbringer von Hilfsmitteln nach § 127 Abs. 5a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 17 SGB V)
20. Erfüllung der Aufgaben der Krankenkassen als Rehabilitationsträger nach dem SGB IX (§ 284 Abs. 1 Nr. 18 SGB V)
21. Vorbereitung von Versorgungsinnovationen, die Informationen der Versicherten und die Unterbreitung von Angeboten nach § 68b Abs. 1 und 2 (§284 Abs. 1 Nr. 19 SGB V)
22. Administrative Zurverfügungstellung der elektronischen Patientenakte sowie für das Angebot zusätzlicher Anwendungen im Sinne des § 345 Abs. 1 S. 1 (§ 284 Abs. 1 Nr. 20 SGB V)
23. Gewinnung von Mitgliedern (§ 284 Abs. 4 SGB V)

Mercedes-Benz BKK Pflegeversicherung

1. Unterstützung von Pflegebedürftigen, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf Hilfe angewiesen sind (§ 1 Abs. 4 Elftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB XI)
2. Finanzierung der Leistungen und sonstigen Ausgaben durch die Erhebung von Beiträgen bei Arbeitgebern und Mitgliedern (§ 1 Abs. 6 SGB XI)
3. Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft (§ 94 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI)
4. Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge (§ 94 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI)
5. Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte, sowie die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 94 Abs. 1 Nr. 3 SGB XI)
6. Beteiligung des Medizinischen Dienstes (§ 94 Abs. 1 Nr. 4 SGB XI)
7. Abrechnung mit Leistungserbringern und entsprechender Kostenerstattung (§ 94 Abs. 1 Nr. 5 SGB XI)
8. Überwachung der Wirtschaftlichkeit, Abrechnung und Qualität der Leistungserbringung (§ 94 Abs. 1 Nr. 6 SGB XI)
9. Abschluss und Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen, Vergütungsvereinbarungen sowie Vertägen zur integrierten Versorgung (§ 94 Abs. 1 Nr. 6a SGB XI)
10. Aufklärung und Auskunft (§ 94 Abs. 1 Nr. 7 SGB XI)
11. Koordinierung pflegerischer Hilfen, Pflegeberatung, das Ausstellen von Beratungsgutscheinen sowie Wahrnehmung der Aufgaben in den Pflegestützpunkten (§ 94 Abs. 1 Nr.  8 SGB XI)
12. Abrechnung mit anderen Leistungsträgern (§ 94 Abs. 1 Nr. 9 SGB XI) 
13. Statistische Zwecke (§ 94 Abs. 1 Nr. 10 SGB XI)
14. Unterstützung bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen (§ 94 Abs. 1 Nr. 11 SGB XI)

Damit die Mercedes-Benz BKK ihre gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen kann, beachten Sie bitte die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I). Danach haben Sie der Mercedes-Benz BKK bestimmte Daten zu Ihrer Person, die für die Erledigung der Sie betreffenden gesetzlichen Aufgaben erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen. Bei fehlender Mitwirkung Ihrerseits kann es zu Verzögerungen oder sogar zu Ablehnungen von Ihnen beantragter Leistungen kommen.  Ergänzend weisen wir auch auf Ihre Auskunfts- und Meldepflichten gegenüber der Mercedes-Benz BKK gemäß §§ 28a Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV), 198 ff Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V), 50 und 100 Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) hin.
 
Von diesen Daten ausdrücklich ausgenommen sind freiwillige Angaben wie Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Sollten Sie diese Daten nicht zur Verfügung stellen, liegt keine Verletzung einer Auskunfts-, Melde- oder Mitwirkungspflicht vor und es entsteht Ihnen dadurch kein Nachteil.
 
Ihre Sozialdaten, die die Mercedes-Benz BKK verarbeitet, unterliegen den datenschutzrechtlichen Vorgaben des SGB I, X, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und ab dem 25. Mai 2018 zusätzlich der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). Die Mercedes-Benz BKK trägt dafür Sorge, dass das Sozialgeheimnis nach § 35 SGB I gewahrt wird.

Einwilligung:
Darüber hinaus kann eine Verarbeitung von Daten seitens der Mercedes-Benz BKK auf Grundlage von ausdrücklichen Einwilligungserklärungen nach Art. 6 Abs. 1a EU-DSGVO in Verbindung mit § 67b Abs. 2 Zehntes Sozialgesetzbuch (SGB X) und den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in den spezialrechtlichen Büchern des Sozialgesetzbuches (§§ 39 Abs. 1a, 39a, 44 Abs. 4 SGB V und SGB XI) erfolgen.
 
Um eine Einwilligung zur Datenverarbeitung bitten wir Sie beispielweise, wenn wir Sie noch besser im bestimmten Einzelfall begleiten und beraten möchten. Hierfür bedarf es einer vorherigen, dokumentierten Einwilligung von Ihnen. Wir werden in diesen Einzelfällen auf Sie zukommen, Sie über den Sinn und Zweck der erforderlichen Datenverarbeitung aufklären und um die Einwilligung bitten.

Einwilligungen können auch zu den unterschiedlichsten Kontaktanlässen (z. B. Teilnahme an Kundenzufriedenheitsbefragungen etc.) erteilt werden. Sie werden hierzu jeweils konkret über die verarbeiteten Daten und deren Nutzung informiert.
Alle diese Einwilligungen geben Sie freiwillig. Das bedeutet, dass Sie keinerlei Nachteile befürchten müssen, wenn Sie die Einwilligung nicht erteilen. Hinzu kommt: Jede Einwilligung können Sie widerrufen.

Nähere Infos finden Sie unter dem Abschnitt „Widerrufsrecht“. 

Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten und Sozialdaten, wenn Sie mit uns in Kontakt treten, z. B. als Interessent, Versicherter, Arbeitgeber oder Geschäftspartner. Das heißt: Insbesondere, wenn Sie sich für unsere Produkte interessieren, Leistungen beantragen, unsere Internetseite besuchen, sich für unsere Online-Dienste registrieren oder sich per E-Mail oder Telefon an uns wenden oder wenn Sie im Rahmen Ihrer Versicherung bei der Daimler BKK unsere Leistungen erhalten oder Beiträge bezahlen. Konkret sind dies folgende:

Sozialdaten der Versicherten
Daten zu Mitgliedern und Familienangehörigen: Diese Daten von Versicherten werden gespeichert:
• Name, Vorname
• Geburtsdatum
• Anschrift
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Ordnungsmerkmale (zum Beispiel Krankenversicherungsnummer)
• Lichtbild
• Geburtsort
• Kennzeichen zu Familienangehörigen
• Bankverbindung
• Familienstand
• Geschlecht
• Staatsangehörigkeit
• Rentenversicherungsnummer
• Erteilte Einwilligungen

Daten zur Mitgliedschaft
Diese Sozialdaten zur Mitgliedschaft werden gespeichert:

Vorversicherungszeiten
• Beginn und Ende
• Betreuendes Kundencenter
• Kennzeichen zur Leistungsgewährung (zum Beispiel Kostenerstattung, Teilnahme an besonderen Versorgungsformen) 
• Informationen zu Zusatzversicherungen
 
Daten zum Versicherungsverhältnis
Diese Sozialdaten zum Versicherungsverhältnis werden gespeichert:
• Art der Versicherung
• Beginn und Ende
• Meldegründe
• Angaben zur Tätigkeit
• Beitragsgruppe/-klasse
• Arbeitsentgelte / Einkommen / Versorgungsbezüge
• Daten zur Beitrags-/Versicherungsfreiheit
• Daten zu Rentenantragstellung / Rentenbezug
• Arbeitgeber / Zahlstelle

Beitragsdaten (nur für Selbstzahler)
Diese Sozialdaten zum Beitrag werden gespeichert:
• Beitrags-Soll
• Beitrags-Ist
• Zahlungspflichtiger
• Daten für den Beitragseinzug
• Daten zum Mahnverfahren 
• Daten zu Insolvenzverfahren

Leistungsdaten
Diese Sozialdaten zu Leistungen werden gespeichert:
• Art der Leistung
• Diagnose
• Ordnungsmerkmale zu stationären Behandlungen
• Ordnungsmerkmale zu Arzneimitteln
• Ordnungsmerkmale zu Hilfsmitteln
• Verordnender Arzt
• Leistungserbringer
• Zeitraum / Leistungsbezug
• Kosten
• Daten über Ruhen, Unterbrechung, Versagen, Wegfall von Leistungen
• Daten über andere Leistungsträger
• Daten über Auftragsleistungen
• Daten über Ersatzansprüche
• Daten über Erstattungsansprüche
• Daten über Versorgungsansprüche
• Eigenanteile / Zuzahlungen
• Daten zu strukturierten Behandlungsprogrammen, integrierter Versorgung, Versorgungsmanagement
• Daten zu Bonusprogrammen
• Daten zu Wahltarifen
• Bei Bezug von Entgeltersatzleistungen und bei Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung: Steueridentifikationsnummer
• Pflegegrad und weitere Daten zu Leistungen der Pflegeversicherung

Daten zur Pflegeperson
Diese Sozialdaten zur Pflegeperson werden gespeichert:
• Stammdaten: 
- Name, Vorname
- Geburtsdatum
- Rentenversicherungsnummer
- Anschrift
- Telefonnummer
- E-Mail-Adresse
• Beginn und Ende der Pflegetätigkeit
• Meldegründe, Zeiträume
• Angaben zur Prüfung der Rentenversicherungspflicht
• Angaben zu Beitragseinzug und -abführung an den Rentenversicherungsträger
• Angaben zur Qualifikation
• Daten für statistische Meldungen nach § 109 SGB XI

Daten zum gesetzlichen Vertreter / Betreuer
Diese Sozialdaten zum gesetzlichen Vertreter werden gespeichert:
• Name, Vorname
• Anschrift
• Telefonnummer /Handynummer
• E-Mail-Adresse 
• Betreuungsvollmacht /-bescheid sowie die inhaltliche und zeitliche Reichweite

Daten der Geschäftspartner
Daten zu Arbeitgebern und Zahlstellen
Diese Daten zu Arbeitgebern und Zahlstellen werden gespeichert:
• Name
• Anschrift
• Telefonnummer
• E-Mail
• Ordnungsmerkmale (zum Beispiel Arbeitgebernummer, Betriebsnummer)
• Bankverbindung
• Beitrags-Soll
• Beitrags-Ist
• Zahlungspflichtiger
• Daten für den Beitragseinzug
• Daten zum Mahnverfahren/ Insolvenzverfahren
• Betreuende Stellen
• Daten für Betriebsprüfungen
• Daten für Abrechnungsarten
• Daten zur Durchführung des AAG

Daten der Leistungserbringer
Diese Daten zu Leistungserbringern werden gespeichert:
• Name
• Anschrift
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Ordnungsmerkmale (zum Beispiel Arztnummer)
• Daten zur fachlichen Qualifikation

Daten zu Vertragspartnern und Lieferanten
Diese Daten zu Vertragspartnern und Lieferanten werden gespeichert:
• Name
• Anschrift
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Ordnungsmerkmale (zum Beispiel Lieferantennummer, Institutionskennzeichen)
• Bankverbindung
• Daten über den Abrechnungsverkehr 

Sozialdaten anderer Personen
Daten der Publikationsbezieher
Diese Daten werden gespeichert, wenn Publikationen bezogen werden:
• Name, Vorname
•  Anschrift bzw.
• E-Mail-Adresse bei elektronischem Versand: Ordnungsmerkmale (z. B. Art und Umfang der Publikationen) 
•  Erteilte Einwilligungen

Daten der Interessenten
Diese Daten von Interessenten werden gespeichert:
• Name, Vorname
• Anschrift
• Geburtsdatum
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse 
• Arbeitgeber
• Erteilte Einwilligungen

Daten der Besucher unserer Website
Diese Daten werden von Website-Besuchern gespeichert:
 •  IP-Adressen 

Kommunikationswege und Identifikationsmöglichkeiten:

Kundenberatung
Für Gespräche mit Ihrem Kundenberater halten Sie bitte einen Lichtbildausweis (Personalausweis, Werksausweis, Gesundheitskarte, Führerschein, etc.) für Ihre Identifikation bereit.

Telefon
Am Telefon erfragen wir von Ihnen unterschiedliche Daten, um Ihre Identität sicherzustellen.

E-Mail
Bitte übermitteln Sie uns keine sensiblen Daten auf diesem Weg.
Unverschlüsselte E-Mails können von unbefugten Dritten im Internet gelesen werden. Daher können wir Ihre Anfragen, die sensible Daten enthalten, nur auf dem herkömmlichen Postweg beantworten. 

Eine sichere E-Mail-Kommunikation ist nur über folgende Wege möglich: 

Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit dem S/MIME-Verfahren

Die verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Mercedes-Benz BKK ist mittels S/MIME möglich. 
Über das Internet verschickte Informationen werden in der Regel offen übertragen. Das bedeutet, dass Daten abgefangen und von Unbefugten gelesen oder sogar verändert werden können.
Ausschließen können Sie dies, wenn Sie besondere Vorkehrungen zur Sicherheit treffen. Eine Möglichkeit ist die Verschlüsselung von E-Mails mit dem S/MIME Verfahren.
Dazu installieren Sie ein S/MIME Zertifikat auf Ihrem Rechner. Stellen Sie sicher, dass keine andere Person Zugang zu Ihrem geheimen Schlüssel erhalten kann. Senden Sie uns dann einfach eine signierte E-Mail zu. Wir signieren jede unserer E-Mails. Mit einer von uns empfangenen E-Mail können Sie also sofort, wenn Sie ein S/MIME Zertifikat besitzen, verschlüsselt E-Mails an uns versenden. Alternativ können Sie unsere E-Mail- Zertifikate über die Website https://www.openkeys.de herunterladen.

Digitales Postfach
Mit Ihrem persönlichen digitalen Postfach können Sie ab sofort Briefe von uns digital empfangen. In die andere Richtung funktioniert es natürlich auch. „Mein Postfach“ garantiert, dass Briefe mit sensiblem Inhalt bedenkenlos zwischen Ihnen und uns versendet werden können. Vertrauen Sie auf diesen sicheren Kanal. Alles bleibt unter uns.

Online-Kundencenter / Mercedes-Benz BKK App
Für spezielle Services wie das Hochladen Ihrer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, Kinderkrankengeldverordnung, Teilnahmebescheinigung und Rechnung zu Gesundheitskursen, Studienbescheinigung, usw. melden Sie sich im Online-Kundencenter mit Ihrem Benutzernamen und Passwort an.

In einigen Prozessen werden Entscheidungen, die ausschließlich auf automatischen Verarbeitungen beruhen, getroffen. Nach § 31a SGB X ist dies zulässig und erfolgt bei uns nur, wenn Ihrem Antrag in vollem Umfang entsprochen werden kann. Kann Ihrem Antrag nicht in vollem Umfang entsprochen werden, so wird die Bearbeitung durch unsere Kundenberaterinnen und Kundenberater persönlich übernommen. Dabei richten wir uns nach Art. 22 der Datenschutz-Grundverordnung.

Die Mercedes-Benz BKK verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten und Sozialdaten in Deutschland. Dies gilt grundsätzlich auch für eingesetzte Dienstleister. 
Wir übermitteln in der Regel keine Sozialdaten ins Ausland. Lediglich in Einzelfällen wenden wir uns im Rahmen zwischenstaatlicher Abkommen an ausländische Sozialversicherungsträger, z. B. zur Abrechnung von Leistungen bei Entsendung, bei Urlaubsreisen oder bei so genannten Grenzgängern.

Die Sozialdaten werden entsprechend den Vorgaben in den §§ 110a SGB IV, 304 SGB V, 107 SGB XI und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) gespeichert und gelöscht.
 
Maximal bzw. falls keine Vorgaben bestehen, werden Sozialdaten nur so lange gespeichert, wie sie für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, benötigt werden.